Wer sich im Straßenverkehr mit einem Auto oder einem Lkw bewegt, bezahlt traditionell Verkehrsabgaben, die über einen Steueranteil auf den Kraftstoff erhoben werden. Zunehmend ändert sich aber das Mobilitätsverhalten. Die Leute fahren weniger und viele schwenken um zu elektrischen Antrieben. In Folge sinken die Einnahmen aus der klassischen Kraftstoffsteuer, die in den Regierungsetats nicht nur für den Erhalt der Infrastruktur genutzt werden.
Als weitere sichere Einnahmequelle dient zudem die Kfz-Steuer, die allein den Fahrzeugbesitz besteuert, aber in vielen Ländern für elektrisch angetriebene Fahrzeuge ausgesetzt wird. So oder so verändert sich das Abgabenniveau.
Bezahlen nach Nutzung
In Großbritannien hat jetzt das Transport Select Committee of MP, das mit seinem Empfehlungen durchaus Gewicht bei der Regierung hat, einen neuen Bericht zum Thema Straßenbenutzungsgebühren vorgestellt. Gefordert wird darin ein dynamischer Gebührenansatz, der auf einem Telematiksystem basiert und so die tatsächliche Straßennutzung besteuert. Das System soll so flexibel aufgebaut sein, dass es verschiedene Fahrzeuggrößen oder auch Fahrten zu Stoßzeiten in Ballungsgebieten unterschiedlich abrechnen kann. Wer mit einem großen Auto zu Stoßzeiten in eine Stadt fährt, bezahlt eben mehr als jemand der ein kleines Auto nutzt und sich außerhalb der Stoßzeiten in die City begibt. Das Transport Select Committee of MP verspricht sich davon einen gewissen Lenkungseffekt.
Der Vorstoß des Transport Select Committee of MP unterstützt auch das Bestreben der britischen Regierung bis 2030 den innerstädtischen Verkehr um 50 Prozent zu reduzieren. Man setzt darauf, dass die Leute auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen.
Maut muss schnell kommen
Druck für einen neuen Finanzierungsansatz kommt auch aus dem Verkehrsausschuss. Beim geplanten kompletten Umstieg auf Elektromobilität ab 2030 würden dem Staat rund 35 Milliarden Pfund Einnahmen wegbrechen. Die fehlen nicht nur für die Erhaltung der Infrastruktur, sondern reißen auch auch großes Loch im Staatshaushalt, denn nur etwa 20 Prozent der entsprechenden Einnahmen fließen tatsächlich in Infrastruktur-Projekte. Daher sei ein Telematiksystem, das über GPS-Ortung von Mobiltelefonen schnell umgesetzt werden könnte zwingend erforderlich.
Maut-Pläne gibt es in Großbritannien schon seit Jahren, konnten sich gegen die Kritiker aber nie durchsetzen. Final fordert der Entwurf zudem eine Erhöhung der Steuerlast für Elektroautos, denn billiger werdende Mobilität wäre das Allerletzte was man jetzt gebrauchen könnte.
Fazit
In Großbritannien gibt es einen neuen Vorstoß zum Thema Straßenbenutzungsgebühr. Das vorgeschlagene Telematiksystem rechnet die tatsächliche Nutzung ab. Damit soll eine Verkehrslenkung möglich sein. Zudem lassen sich damit die wegbrechenden Einnahmen aus andern Quellen kompensieren.
