Abgas-Manipulation beim X3 20d: KBA wird fündig

Im Januar 2024 sah sich BMW erneut mit behördlichen Untersuchungen wegen möglicher Abgas-Manipulationen konfrontiert. Wie mehrere Medien – zuerst die "Bild"-Zeitung – berichteten, hatte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) ein Anhörungsverfahren gegen den Münchner Autohersteller eingeleitet. Die Ermittlungen gehen offenbar auf im Juni 2023 veröffentlichte Tests der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zurück, in deren Rahmen bei mehreren älteren BMW-Modellen stark erhöhte Stickoxid-Emissionen festgestellt wurden. Wie erst im Januar bekannt wurde, hat die deutsche Zulassungsbehörde daraufhin im August 2023 das Verfahren gegen den Autohersteller eingeleitet.

Konkret geht es um das Modell X3 mit Zweiliter-Dieselmotoren der Baujahre 2010 bis 2014 (Werks-Code F25; siehe Fotoshow) und um die Frage, ob BMW in diesem Auto unerlaubte Abschalteinrichtungen verbaut hat. Dies ist einer offiziellen KBA-Mitteilung zufolge der Fall: Am 20. Februar 2024 hat die Flensburger Behörde ihren Untersuchungsbericht veröffentlicht und darin mitgeteilt, dass man an den BMW-Modellen X3 xDrive20d und X3 sDrive 18d mit Euro-5-Dieselmotoren vom Typ N47D20 unzulässige Abschalteinrichtungen festgestellt habe.

KBA entdeckt Abschalteinrichtung

Bei den Fahrzeugen erfolgt demnach einerseits eine Reduzierung der Abgasrückführung bei eingeschalteter Klimaanlage (diese wird bei offiziellen Tests des Abgasverhaltens in der Regel nicht eingeschaltet). Andererseits sei dies auch bei Außentemperaturen der Fall, welche soweit innerhalb des normalen Betriebsbereichs liegen, dass nach den Urteilen des Europäischen Gerichtshofes eine Unzulässigkeit vorliegt. Die Fahrzeuge reduzieren damit in unzulässiger Weise die Wirksamkeit ihrer Schadstoffminderung gegen Stickoxide. Betroffen sind rund 33.000 Fahrzeuge in Deutschland. In Europa könnte es Schätzungen zufolge um 100.000 bis 150.000 Autos gehen, zitiert die Nachrichtenagentur dpa einen BMW-Sprecher. Allerdings wisse BMW nicht, wie viele der Autos noch auf den Straßen seien, einen Behördenentscheid gebe es zudem bisher nur in Deutschland.

Nach Angaben des KBA kooperiert der Autobauer BMW mit der Behörde und hat einen Maßnahmenplan vorgelegt. Zusammen mit der für BMW zuständigen irischen Typgenehmigungsbehörde NSAI arbeitet BMW bereits seit einiger Zeit an einer Hard- und Software-Maßnahme, um die beanstandeten Funktionen zu entfernen. Diese Maßnahmen sollen voraussichtlich im Juni 2024 verfügbar sein und dann auf die betroffenen Fahrzeuge aufgespielt werden.

Der Bescheid vom KBA ist noch nicht bestandskräftig. BMW stehen somit noch Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Bewertung der Behörde offen.

BMW kam bisher glimpflich durch den Dieselskandal

In der Hochphase des Dieselskandals ab September 2015, in dessen Zentrum Abgasmanipulationen des VW-Konzerns standen, sah sich auch BMW immer wieder mit Vorwürfen wegen vermeintlicher Abgas-Schummelei konfrontiert. Die Staatsanwaltschaft München hatte im Februar 2018 gar ein Ermittlungsverfahren gegen unbekannte Mitarbeiter des Autoherstellers eingeleitet. Jedoch ergaben die Ermittlungen "weder Nachweise dafür, dass bei den Modellreihen tatsächlich prüfstandsbezogene Abschalteinrichtungen verbaut wären, noch, dass Mitarbeiter der BMW AG vorsätzlich gehandelt hätten." Der Vorwurf des Betruges habe sich insoweit nicht bestätigt.

BMW zahlte den damaligen Bußgeldbescheid über 8,5 Millionen Euro trotzdem. Hintergrund: Die Staatsanwaltschaft stellte im Verlaufe ihrer Ermittlungen fest, dass bei fast 8.000 Dieselfahrzeugen die Motorsteuergeräte versehentlich falsch programmiert wurden. Spezifische gesetzliche oder sonstige Vorschriften sollen von BMW zwar nicht missachtet worden sein. Doch das Unternehmen habe seine Aufsichtspflicht verletzt, weil es keine geeigneten Qualitätssicherungssysteme eingerichtet habe, um den Fehler zu verhindern. Damit folgte die Strafverfolgungsbehörde seinerzeit der BMW-Argumentation; mit Zahlung der Strafe war der Fall im juristischen Sinne erledigt.