Ein generelles Tempolimit auf deutschen Straßen ist ein Dauer-Diskussionsthema und sämtliche Argumente scheinen längst ausgetauscht. In den vergangenen Jahren scheiterten diverse Versuche, ein Tempolimit durch den Bundestag zu bringen – ein generelles Tempolimit befürwortende Abgeordnete schienen zu glauben, dass sie es nur oft genug versuchen müssen. In Deutschland gibt es nach wie vor viele Autobahnkilometer ohne generelles Tempolimit, das Gleiche gilt auch für autobahnähnlich ausgebaute Landstraßen. Auf die Frage, ob Deutschland das einzige Land der Welt sei, das kein generelles Tempolimit beschlossen hat, haben einige führende deutsche Medien reflexartig zwei Beispiele parat, mit denen Deutschland in dieser Hinsicht vergleichbar sei: Afghanistan und Nordkorea.
Weltweites Gerücht
Mit Afghanistan dient also ein Land als Beispiel, das von jahrzehntelangen Kriegen und bis heute andauerndem Terror erschüttert ist. Und dann muss auch noch das diktatorisch regierte Nordkorea, das sich gefühlt jeden Tag ein bisschen mehr vom Rest der Welt abkapselt, als Vergleich herhalten. Selbst der Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen), dem Insider im Falle einer Regierungsbeteiligung der Grünen in der kommenden Legislaturperiode Ambitionen auf das Amt des Verkehrsministers nachsagen, betont in Moove-Podcast von auto motor und sport (ab 8:27 min), dass ihn immer wieder Freunde aus den USA drauf hinweisen, dass Deutschland in Sachen Tempolimit an der Seite von Afghanistan und Nordkorea stünde. Das Gerücht, in Afghanistan und Nordkorea gäbe es kein generelles Tempolimit, findet sich also nicht nur als Tatsachenbehauptung auf vielen seriösen deutschen Internetseiten, sondern scheint eine weltweite Vermutung zu sein.
Europa: Isle of Man ohne Tempolimit
Es gibt Länder und Gegenden ohne generelles Tempolimit – auch in Europa. Die Isle of Man ist, wie auch die Kanalinseln, britischer Kronbesitz, ohne zu Großbritannien zu gehören – deshalb gelten dort nicht die Verkehrsregeln des Staates Großbritannien. Wie es sich auf der Isle of Man mit dem Tempolimit verhält, haben wir Andrea Hawley gefragt. Hawley ist Customer Services Manager beim Highway Services des Department of Infrastructure der Isle of Man. Ihr ist wichtig, dass es auf der Insel viele Tempolimits gibt: 20 mph (Meilen pro Stunde – 32 km/h) in Wohnsiedlungen, 30 mph (48 km/h) oder 40 mph (64 km/h) auf städtischen Straßen und Landstraßen und 50 mph (80 km/h) auf extra ausgewiesenen Straßen.
Und dann gibt es Straßen ohne Tempolimit – im Gegensatz zu Deutschland darf man dort sogar mit Anhänger so schnell fahren, wie man möchte. Wirklich? Hawley betont, dass gerade diese schmalen Straßen mit vielen engen Kurven so beschaffen sind, dass dort für Autofahrer kaum Geschwindigkeiten von mehr als 30 mph (48 km/h) möglich seien. Nur geübte und sehr risikobereite Motorradfahrer beweisen bei der jährlichen Isle of Man TT (Tourist Trophy, 2020/2021 wegen Corona abgesagt), dass auch deutlich höhere Geschwindigkeiten möglich sind.
Fahren die Motorradfahrer allerdings zu schnell durch einen Ort, bekommen auch sie ein Ticket. Die Einführung eines generellen Tempolimits lehnte die Bevölkerung 2006 ab. Schließlich hatte 1904 der damalige Gouverneur der Insel entschieden, die öffentlichen Straßen auch für Motorsportereignisse zu nutzen, um die Gegend mithilfe des Tourismus zu fördern – in Großbritannien betrug das Tempolimit damals 20 mph (32 km/h). Den Zweck der Tourismus-Förderung soll das fehlende generelle Tempolimit bis heute erfüllen.
Klares Tempolimit in Afghanistan
Wie schnell darf man nun in Afghanistan fahren? Wir haben beim Rechts- und Konsularreferat der Deutschen Botschaft Kabul nachgefragt: Der Straßenverkehr ist in Afghanistan umfangreich geregelt. Gemäß Artikel 7 und 8 der Bewegungsregulierung über die Höchstgeschwindigkeit innerhalb und außerhalb von Stadt- und Wohngebieten (gilt also für Autobahnen und sämtliche Straßen) dürfen Motorräder, Pkw ohne Anhänger, Lkw ohne Anhänger und Busse mit einem Gesamtgewicht bis zu 3,5 Tonnen maximal 90 km/h fahren. Pkw und Lkw mit Anhänger und andere Fahrzeuge mit einem Gewicht von mehr als 3,5 Tonnen dürfen höchstens 70 km/h schnell sein und in Stadt- und Wohngebieten, in denen die Geschwindigkeit nicht durch Verkehrszeichen begrenzt ist, gilt Tempo 50. Bei Schwertransporten kann die Verkehrsbehörde die Höchstgeschwindigkeit durch ein zusätzliches Schild am Heck des Fahrzeugs zudem niedriger ansetzen. In dem Land, in dem es laut einigen seriösen deutschen Medien kein generelles Tempolimit gibt, sind also maximal 90 km/h erlaubt. Die aktuellen Regelungen der afghanischen Bewegungsregulierung gelten bereits seit 1982 und sind online einsehbar – allerdings nur in Dari. Angesichts der Tatsache, dass das afghanische Tempolimit also seit 39 Jahren gilt, ist es rätselhaft, wie sich das Gerücht von einem Afghanistan ohne Tempolimit verbreiten und bis heute halten konnte.
Nordkorea: unbekannte Regelungen
Und was gilt in Nordkorea? Zu Verkehrsregeln in Nordkorea etwas herauszufinden, ist ausgesprochen schwierig. Das Land hat sich während der Corona-Pandemie noch stärker abgeschottet – die deutsche Botschaft in der Hauptstadt Pjöngjang ist aktuell nicht besetzt, das Personal arbeitet jetzt in Berlin. Auf unsere Frage nach einem generellen Tempolimit in Nordkorea bekommen wir von den Mitarbeitern der deutschen Botschaft eine verstörende Antwort: Die nordkoreanische Gesetzgebung sei in Sachen erlaubter Höchstgeschwindigkeit selbst für Diplomaten unter Verschluss, weshalb man unsere Frage nicht beantworten könne. Wir haben uns an diverse internationale Organisationen wie die UNO, die Transportabteilung der UNO und die Verkehrssicherheits-Abteilung der UNO gewandt: Niemand konnte oder wollte uns Auskunft zu möglichen Tempolimits in Nordkorea geben. Selbst nordkoreanische Exilanten haben bisher nicht auf unsere Anfrage reagiert – das auch keine Rückmeldung von der Botschaft Nordkoreas in Berlin kam, war hingegen keine große Überraschung. Also haben wir uns an Thomas Schäfer gewandt: Schäfer war von 2013 bis 2018 Botschafter in Nordkorea und ist inzwischen im Ruhestand.
Rasen in Nordkorea nicht möglich
Schäfer betont, dass er für Fahrten in Nordkorea eine nordkoreanische Fahrerlaubnis brauchte – die er aber einfach bekommen hat. Auch seine Frau hat eine bekommen – und war damit eine der ersten, und bis heute ganz wenigen Frauen, die dort Auto fahren durften. Autofahren ist in Nordkorea ein Job für Männer – mit einer guten Reputation. Sämtliche Frauen, die dort Auto fahren, sind Botschaftsangehörige fremder Nationen – und selbst diese Frauen bekamen erst seit relativ kurzer Zeit einen Führerschein. "Bekamen" – weil der diplomatische Verkehr inzwischen auf ein Minimum reduziert ist. Schäfer macht uns gegenüber klar, dass Autofahren für einen Botschaftsmitarbeiter in Nordkorea wichtig ist – allein, um einmal pro Woche zum Essenkaufen nach China zu fahren. Die Strecke dorthin ist, wie auch sonst der größte Teil des nordkoreanischen Straßennetzes, nicht asphaltiert. Hohe Geschwindigkeiten sind ausgeschlossen. Und die wenigen asphaltierten Straßenkilometer sind zum einen in einem schlechten Zustand, zum anderen bewegen sich auf ihnen jede Menge Pferdefuhrwerke, Radfahrer und Fußgänger – Pkw in Privatbesitz sind fast unbekannt, die meisten Fahrzeuge gehören Firmen oder der Regierung. Auch auf den asphaltierten Straßen, deren Zu- und Abfahrten Polizisten mit permanenten Kontrollen streng überwachen, sind also keine höheren Geschwindigkeiten möglich. Die erlaubte Höchstgeschwindigkeit kennt auch Thomas Schäfer nicht – da die örtlichen Bedingungen bei weitem nicht einmal 100 km/h zulassen, hat sich diese Frage für ihn und seine Mitarbeiter nie gestellt.
Keine verifizierten Informationen
Es scheint also für einen Ausländer nur sehr schwer möglich zu sein, Informationen zu einem Tempolimit in Nordkorea zu bekommen. Oder wie Botschafter a.D. Thomas Schäfer nach jahrelanger Erfahrung sagt: Man bekommt in Nordkorea zwar Informationen, es ist aber kaum möglich, diese zu verifizieren. Das führt unweigerlich zu der Frage: Woher wissen einige Autoren renommierter Publikationen, dass es in Nordkorea kein Tempolimit gibt? Wir haben es bisher nicht herausfinden können – wenn Sie dazu verifizierbare Informationen haben, teilen Sie uns diese gern mit. Zumindest ist nachvollziehbar, wie das Gerücht vom fehlenden Tempolimit in Nordkorea entstanden ist: Ein Tempolimit, das keiner bestätigt oder verifizieren kann, gibt es nicht.
Autobahn-Tempolimit-Anteil in Deutschland unbekannt
Wie viele der aktuell 13.200 Kilometer des deutschen Autobahnnetzes aktuell ohne generelles Tempolimit sind, ist nicht bekannt. Am 1. Januar 2021 hat der Bund von den Ländern Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, vermögensmäßige Verwaltung und Finanzierung der Bundesautobahnen und Bundesstraßen übernommen. Dafür hat der Bund die "Die Autobahn GmbH des Bundes", eine 100-prozentige Bundesgesellschaft, gegründet, und das Fernstraßen-Bundesamt (FBA) als neue Bundesbehörde errichtet. Wie uns eine Sprecherin des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) auf Nachfrage mitteilt, erfasst die Gesellschaft nach eigenen Angaben aktuell dauerhafte oder temporäre Tempolimits nicht. Sie plant allerdings, künftig eine aktuelle Übersicht der Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Bundesautobahnen zu führen. Was bekannt ist: Sogenannte Streckenbeeinflussungsanlagen, also Verkehrsleitsysteme mit variabler Geschwindigkeitsanzeige, gibt es momentan auf 3.100 Autobahn-Kilometern.
Bundesstraßen ohne Geschwindigkeitsbegrenzung
Auch der Überblick über die Bundesstraßen, die keine Autobahnen sind, auf denen aber gemäß der Sonderregelung des § 3 Abs. 3 Satz 2 StVO trotzdem kein Tempolimit gilt, ist schwierig. Wie bei den Autobahnen sind auch hier die Landesbehörden für die Durchführung der StVO zuständig – die Behörden der einzelnen Bundesländer legen also die erlaubte Höchstgeschwindigkeit fest. In den meisten Fällen sind dies die unteren Verkehrsbehörden der Kreise, deren Regelungen die meisten Bundesländer nicht zentral erfassen. Die Länder unterliegen hier gegenüber dem Bund keiner Berichtspflicht, weshalb auch das BMVI keine Informationen darüber hat, auf welchen Bundesstraßen kein Tempolimit gilt.
Wer also wissen möchte, auf wie vielen Kilometern Bundesfernstraße nur die Richtgeschwindigkeit Tempo 130 gilt, muss bei fast allen unteren Verkehrsbehörden der Kreise anfragen. Eine Ausnahme bildet Bayern: Dort ist das Staatsministerium des Innern für die Regelungen zuständig. Auf Nachfrage hat uns ein Sprecher des Staatsministeriums mitgeteilt, dass aktuell die B 2 bei Roth, die B 15 zwischen Landshut und Saalhaupt, Abschnitte der B 17 sowie die B 28 im Raum Neu-Ulm ohne ein Tempolimit sind.
Länder mit den höchsten Tempolimits
Die Straße mit dem aktuell höchsten Tempolimit führt durch die Vereinigten Arabischen Emirate: Auf dem Abu Dhabi-Al Ain Highway und dem Sheikh Khalifa Highway, beides Teilstücke der E11, sind teilweise 160 km/h erlaubt. Angeblich erlaubt jedes Emirat, mit Ausnahme von Abu Dhabi, eine straflose Geschwindigkeitsübertretung in Höhe von 20 km/h, womit auf dem durch Dubai führenden Sheikh Khalifa Highway theoretisch 180 km/h möglich wären. In Europa hat Polen mit 140 km/h das höchste Tempolimit, weltweit folgt dann der US-Bundesstaat Texas, wo die Autofahrer auf einem 66 Kilometer langen mautpflichtigem Abschnitt des State Highway 130 bis zu 85 mph (137 km/h) fahren dürfen.
Fazit
Das Deutschland bisher kein generelles Tempolimit eingeführt hat, ist weltweit ein Alleinstellungsmerkmal. Länder wie Afghanistan und Nordkorea sind in Sachen Tempolimit für einen Vergleich mit Deutschland untauglich: In Afghanistan dürfen Autofahrer seit 1982 nicht schneller als 90 km/h fahren, die Geschwindigkeitsregelungen von Nordkorea sind nicht einmal den Mitarbeitern dortiger diplomatischer Vertretungen zugänglich.
Auch alle anderen Regionen ohne generelles Tempolimit sind nicht mit Deutschland vergleichbar, da dort entweder die Zustände der Straßen oder die Geometrie der Fahrbahnen ohnehin nur niedrige Geschwindigkeiten zulassen – so sind auf der Isle of Man auf Straßen ohne Tempolimit meistens nicht einmal 50 km/h möglich. Nur geübte und risikobereite Motorradfahrer können dort höhere Geschwindigkeiten erzielen.
Die deutschen Autobahnen und vergleichbare Bundesstraßen ohne Tempolimit sind mit einem extremen Augenmerk auf Sicherheit gebaut: Die Fahrbahnen sind erheblich dicker als andere Straßen, um den Belastungen durch schnell fahrende Fahrzeuge standzuhalten und die Straßenoberfläche ist gut gewartet, da Schlaglöcher ein Risiko wären. Die immer mehrspurigen Fahrtrichtungen sind ununterbrochen mit Leitplanken voneinander getrennt, es gibt einen Standstreifen für Pannenfahrzeuge und auf 3.100 Kilometern Länge auch ein Verkehrsleitsystem mit variabler Geschwindigkeitsanzeige. Außerdem sind die Polizisten der Autobahnpolizei speziell für Einsätze auf der Autobahn ausgerüstet und trainiert – das Gleiche gilt für Rettungskräfte.
Die strikte Auslegung auf Sicherheit ist der Grund dafür, dass auf Landstraßen und im Stadtverkehr mehr Unfälle mit erheblich mehr Opfern passieren: 59 Prozent der tödlichen Unfälle passierten 2020 in Deutschland auf Landstraßen, 30 Prozent in Städten und zwölf Prozent auf Autobahnen. Wie viele dieser Autobahnunfälle auf Strecken ohne Tempolimit passieren, ist nicht bekannt. Landstraßenfahrer und Teilnehmer am Stadtverkehr leben also um ein Vielfaches gefährlicher als Autobahnfahrer. Dies gilt erst recht unter Betrachtung der Fahrleistungen: Laut des jährlich vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) erstellten und vom BMVI herausgegebenen Werks "Verkehr in Zahlen" haben Kraftfahrer 2020/2021 auf Autobahnen 252,2 Milliarden Kilometer zurückgelegt – mehr als doppelt soviel wie auf Bundesstraßen, wo 109,3 Milliarden Kilometer zusammenkamen. Die Zahl der schweren Unfälle dürfte sich also eher mit einem sicherheitstechnischen Ausbau von Landstraßen (Überholspuren, Leitplanken vor den an den Straßen wachsenden Bäumen) und einem massiv verbesserten Schutz von Fußgängern und Radfahrern in der Stadt reduzieren lassen.
Eine Studie hat jüngst offenbart, dass 77 Prozent der Fahrer auf Autobahnen in Nordrhein-Westfalen nicht schneller als 130 km/h fahren, nur zwei Prozent fahren schneller als 160 km/h. Die Auswertung der Messwerte könnte somit auch den klimaschädlichen Einfluss von Hochgeschwindigkeitsfahrten relativieren, da diese aktuell offenbar vergleichsweise selten sind.
Die Einführung eines generellen Tempolimits auf deutschen Autobahnen hätte weltweit eine hohe Symbolwirkung – die Autobahn ohne Geschwindigkeitsbegrenzung gehört zu den Markenzeichen Deutschlands. Die erhofften Effekte in Sachen Unfallzahlen und Klimaschutz dürften hingegen zwar vorhanden, aber eher niedrig sein. Der Tempolimit-Vergleich Deutschlands mit Ländern wie Afghanistan und Nordkorea ist im ersten Fall falsch und im zweiten mindestens zynisch – und vielleicht ebenso falsch.
